Kletterhalle

Weniger wäre mehr gewesen

Schade, Liechtenstein wird auf absehbare Zeit keine Kletterhalle erhalten. Das Nein der Gemeinderäte von Planken und Balzers verunmöglicht die Umsetzung dieses Projektes. Ganz überraschend kam für mich dieses Nein jedoch nicht.

Bereits im Landtag wurde um den Kredit zur Kletterhalle heftig und kontrovers diskutiert. Zu viele Ungereimtheiten, welche teilweise Präjudizwirkung hatten, sorgten für Diskussionsstoff. Zwei dieser Themen waren die geplanten Subventionierungen der Büroräumlichkeiten für den Alpenverein (LAV) und der Infrastruktur für den Gastronomiebetrieb. Das Sportstättenkonzept sieht zwar vor, dass Infrastrukturen für Gastronomiebetriebe subventioniert werden können, es sieht aber nicht vor, dass Büroräumlichkeiten für Vereine subventioniert werden.

Interessanterweise ist nun genau diese Subvention der Büros für den LAV ein Grund für die ablehnende Haltung des Gemeinderats Planken. Er schrieb hierzu:

"In den veranschlagten Investitionskosten ist auch die Erstellung von Büros und weiteren Räumlichkeiten für die Verwaltung des Liecht. Alpenvereins sowie die Räumlichkeiten für einen Gastronomiebetrieb vorgesehen, die ebenfalls von Land und Gemeinden mitfinanziert würden. Es stellt sich die Frage, weshalb diese Räumlichkeiten durch die öffentliche Hand subventioniert werden sollen und ob dies nicht die alleinige Aufgabe des antragstellenden Verbandes ist. Mit einer solchen Mitfinanzierung von Büros und Gastronomieräumlichkeiten durch Land und Gemeinden wird zudem ein Musterfall für andere Antragsteller bzw. Verbände geschaffen, d.h. dass auch für diese dann Verwaltungsbüros und Gastronomieräumlichkeiten durch die öffentliche Hand mitfinanziert werden müssten."

Damit vertritt der Gemeinderat von Planken die genau gleiche Ansicht wie eine Minderheit des Landtages. Auch für mich kam der Subventionierung der Büroräumlichkeiten eine präjudizierende Wirkung zu, welche auch gegenüber anderen Vereinen unfair wäre. Aus diesem Grunde sagte ich im Oktober im Landtag:

"Gänzlich anderer Meinung bin ich mit der Einschätzung der Regierung, dass auch die Büroräumlichkeiten des LAV, welche Teil des Projektes sind, als subventionswürdig eingestuft werden. Etliche andere und mehrheitlich kleinere Sportverbände müssen jeden Franken zwei Mal umdrehen, um ihren Athletinnen und Athleten beste Trainings- und Wettbewerbsbedingungen zu schaffen. Bei diesen reicht das Geld bei weitem nicht aus, um eine eigene Geschäftsstelle zu unterhalten geschweige denn eigene Räume hierfür anzumieten. In vielen kleineren Sportverbänden werden die administrativen Aufgaben ehrenamtlich in der Freizeit von zu Hause aus erledigt. [...] Damit wird ein gewisses Präjudiz geschaffen, welches Ungleichheit unter den Mitgliedern des Liechtenstein Olympic Committee, zu welchem ja auch der Alpenverein gehört, fördert und ich deshalb nicht gutheissen kann. Die Büroräumlichkeiten haben nichts mit der geplanten Kletterhalle und nichts mit dem Sportstättenkonzept zu tun und ihnen kann auch kein landesweites Interesse attestiert werden."

Aus diesem Grunde stellte ich den Antrag, die Büros für den LAV nicht zu subventionieren und den Betrag dementsprechend zu reduzieren. Mein Antrag lautete im Wortlaut:

"Deshalb werde ich bei der anschliessenden Lesung des Finanzbeschlusses einen Antrag auf Reduktion des Verpflichtungskredites auf 2'016'800 Mio. Franken stellen. Ich weiss, dass es unüblich ist, einen solchen ungeraden Betrag zu beantragen. Doch mir geht es nicht um die finanzielle Einsparung, sondern um das Signal, dass der Landtag nicht bereit ist, Büroräumlichkeiten eines Sportvereins zu subventionieren. Und wenn ich von den Investitionskosten von 5.5 Mio. Franken die Kosten für die Büroräumlichkeiten, welche gemäss Bericht und Antrag auf 458'000 Franken veranschlagt werden, abziehe und davon 40 Prozent Subvention nehme, ergibt sich die Summe von 2'016'800 Mio. Franken. Mein Antrag wird dann in Art. 1 lauten: Für den Neubau einer Kletterhalle sichert der Landtag eine Subvention von 40 % an die subventionsberechtigten Investitionskosten von 5'042'000 Franken zu und genehmigt einen Verpflichtungskredit in der Höhe von 2'016'800 Franken. "

Ich bekam hierfür keine Mehrheit, da sich unter anderem der stv. DU-Abgeordnete Ado Vogt vehement dagegen ins Zeug legte und von seinen restlichen vier Fraktionskollegen wie auch von der VU-Fraktion unterstützt wurde. Ado Vogt hingegen ging in eine komplett andere Richtung. Er wollte den Subventionsbetrag nicht reduzieren, sondern sicherstellen, dass er auch maximal zur Auszahlung gelangt. Deshalb stellte er den Antrag, dass die erste und zweite Ausbauetappe subventioniert wird und die maximale Kreditlimite gänzlich ausgeschöpft werden muss. Dies bedeutete nichts anderes, als dass die Möglichkeit, dass für das Land und die Gemeinden dieser Kredit unter Umständen tiefer ausfällt, ausgeschlossen wird und der maximale Betrag ausgeschüttet werden muss. Ich lehnte diesen Antrag ab, da ich vermutete, dass damit die Hürde, in allen 11 Gemeinden eine Mehrheit zu finden, noch höher ausfallen wird. Eine Mehrheit des Landtages aus DU und VU unterstützten Ado Vogt, womit ihm die Mehrheit sicher war.

Genauso kam es nun auch. Die Stellungnahme des Gemeinderates Planken nimmt alle kritischen Punkte der Landtagsdebatte auf und begründet damit die ablehnende Haltung. Hätte der Landtag meinem Antrag auf ablehnende Haltung der Subventionierung der LAV-Büros zugestimmt und sich der stv. DU-Abgeordnete Ado Vogt nicht so für seinen Fraktionskollegen und Projektverantwortlichen Thomas Rehak ins Zeug gelegt, um die maximale Subventionierung zu erreichen, hätte man den Gemeinden zwei Hauptkritikpunkte genommen. Damit wären die Chancen markant gestiegen, dass die Kletterhalle in allen Gemeinden eine Mehrheit findet und auch gebaut wird, zumal die weiteren Kritikpunkte des Gemeinderates Planken eigentlich für eine Gemeinde, die nicht Standortgemeinde ist, nicht relevant sind. Kurzum: Die beiden DU-Abgeordneten Thomas Rehak und Ado Vogt haben sich verspekuliert.

Anstatt einer Kletterhalle ohne subventionierte Büros gibt es nun gar keine Kletterhalle. Den schwarzen Peter nun nur den Gemeinderäten von Planken und Balzers zuzuschieben, ist zu einfach. Die beiden DU-Abgeordneten Thomas Rehak und Ado Vogt müssen sich schon selbst auch fragen, ob sie nicht zu hoch gepokert haben. In der Demokratie ist Politik Umsetzung des machbaren und nicht des wünschbaren - dies nach dem Prinzip 'Lieber den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach'. Gerade das Thema Kletterhalle zeigt, dass weniger mehr gewesen wäre. Schade - eine verpasste Chance.

Link zu meinem Landtags-Votum Kletterhalle von Oktober 2017