Zentrumsgestaltung Schaanwald II

„Ein Projekt für die Bevölkerung von Schaanwald“

Mein Volksblatt-Interview zur FBP-Motion hinsichtlich der Zentrumsgestaltung Schaanwald

Volksblatt-Interview 
vom 26. August 2017

Herr Batliner, Sie verlangen zusammen mit anderen FBP-Abgeordneten, dass die Regierung bezüglich der Verlegung der Vorarlberger-Strasse im Bereich Zuschg - Zentrum Schaanwald nun vorwärts macht und dem Landtag einen Finanzbeschluss zur Umsetzung dieser Zentrumsgestaltung vorlegen soll. Weshalb gerade jetzt dieser parlamentarische Vorstoss?

Dies hat zwei Gründe. Zum einen hat sich der Grund, weshalb dieses Projekt von der Regierung seit 2013 nicht mehr vorangetrieben wurde, verflüchtigt. 2013 gab die Regierung bekannt, dass im Zuge der Sanierung des Staatshaushaltes nur Projekte umgesetzt werden, die zwingend notwendig seien. Da die Zentrumsgestaltung Schaanwald von der Regierung als nicht zwingend notwendig deklariert wurde, kam dieses Projekt zum Stillstand. Die Regierung hat in der Zwischenzeit die Sanierung des Staatshaushaltes als abgeschlossen bezeichnet. Im Juni 2017 wurde zudem mit der Langsamverkehrsbrücke Vaduz-Buchs wieder ein Strassenbauprojekt bewilligt, das - in Anlehnung an die Begründung aus dem Jahr 2013 - als nicht zwingend notwendig bezeichnet werden kann. Somit gibt es keinen Grund mehr, das Projekt Zentrumsgestaltung Schaanwald weiter zu verschieben. Zum anderen jährt sich am 11. November die Volksabstimmung zur Zentrumsgestaltung Schaanwald zum zehnten Mal. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Mauren und Schaanwald genehmigten 2007 mit 62.2 Prozent die Zentrumsgestaltung Schaanwald. Es ist an der Zeit, dass diesem direktdemokratischen Entscheid nun auch von Seiten des Landes nachgelebt wird. Für was halten wir denn Volksabstimmungen ab, wenn nachher der Entscheidung der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger nicht nachgelebt wird?


Sie sprechen die Volksabstimmung aus dem Jahre 2007 an. Die Strassenverlegung war aber nicht Teil der Vorlage, welche zur Abstimmung gelangte.

Das stimmt nur teilweise. Richtig ist, dass die Strassenverlegung nicht zum Kredit gehörte, über welchen die Stimmbevölkerung abstimmte. Dies war aber auch gar nicht möglich, da es sich bei der Strassenverlegung um ein Projekt des Landes handelt, über welches nicht bei einer Gemeindeabstimmung befunden werden kann. Fakt ist aber auch, dass in der Abstimmungsbroschüre das Projekt Zentrumsgestaltung Schaanwald als Ganzes präsentiert wurde, also inkl. der Strassenverlegung, welche als 2. Etappe der Zentrumsgestaltung betitelt wurde. Die Stimmbevölkerung von Mauren und Schaanwald hat somit über das gesamte Projekt abgestimmt. Übrigens sagt dies auch schon der Name der Volksabstimmung aus. Sie hiess nicht ‘Bau Zuschg-Gebäude’ sondern ‘Weilerzentrum Schaanwald’. Dies belegt, dass über die gesamte Zentrumsgestaltung Schaanwald abgestimmt wurde inkl. Strassenverlegung, auch wenn sie nicht zum eigentlichen Kredit gehörte.


Hat die damalige Regierung der Gemeinde versprochen, diese Strassenverlegung umzusetzen, wenn sie schon bei der Volksabstimmung präsentiert wurde?

Ja, das hat sie. Wie aus dem Gemeinderatsprotokoll vom 27. November 2013 entnommen werden kann, stützte sich die Gemeinde Mauren diesbezüglich auf ein Schreiben des Tiefbauamtes von Oktober 2006, in welchem der Gemeinde nach Rücksprache mit dem zuständigen Bauressort - also der Regierung - mitgeteilt wurde, dass die Verlegung der Vorarlberger-Strasse im Rahmen der 2. Etappe vom Land übernommen werde. Dies untermauerte die Regierung im Verkehrsinfrastrukturbericht 2010, in welchem sie ausführte, dass der Neubau der Landstrasse im Zentrum von Schaanwald zu jenen Projekten gehöre, welche in den kommenden Jahren anständen.


Kritiker dieses Ansinnens sagen, dass diese Strassenverlegung keine Auswirkungen auf das Verkehrsaufkommen in Schaanwald habe, weshalb es gar nicht notwendig sei. Wie entgegnen Sie diesem Argument?

Die Verlegung der Vorarlberger-Strasse im Bereich Zuschg ist ein gesellschaftspolitisches Projekt, nach dessen Umsetzung die Gemeinde Mauren das Dorfzentrum Schaanwald erstellen kann. Ich bin auch der Meinung, dass es kein verkehrspolitisches Projekt, da dadurch weder der Binnen- noch der Transitverkehr gesenkt werden. Viel wichtiger ist, dass dieses Projekt einer gesamtheitlichen Lösung der Verkehrsproblematik Unterland nicht im Wege steht und das tut es nicht. Im Mittelpunkt stehen vielmehr die Erhöhung der Lebensqualität für einen Grossteil der Schaanwälderinnen und Schaanwälder und die Förderung des gesellschaftlichen Lebens in Schaanwald. Bereits in der Abstimmungsbroschüre zur Volksabstimmung von November 2007 wurde auf die gesellschaftspolitischen Vorteile hingewiesen.


Welche wären dies konkret?

Hierbei wurden besonders die hohe Verkehrssicherheit durch die Umleitung des Durchgangsverkehrs, das Potential einer attraktiven Zentrumsgestaltung als Begegnungsstätte für Jung und Alt, die Zugänglichkeit des Zentrums für Besucher, Kunden und Anwohner sowie die vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten als Kleinod erwähnt. Schaanwald bekäme ein verkehrsfreies Zentrum, welches von der Kirche bis zum Zuschg-Gebäude reichen würde. Für mich ist unbestritten, dass damit nicht nur die Lebensqualität in Schaanwald erhöht würde, sondern auch das gesellschaftliche Leben bzw. das soziale Miteinander in Schaanwald davon profitierte. Es ist ein Projekt für die Bevölkerung von Schaanwald.