Bürgergenossenschaften

Evaluierung der Vor- und Nachteile von Bürgergenossenschaften

Meine Stellungnahme zu den Bürgergenossenschaften auf Anfrage des Liechtensteiner Volksblatts

Schwierige Verhandlungen, unnötige Bürokratie und hohe Kosten - Alexander Batliner, stellvertretender Abgeordneter, steht den Bürgergenossenschaften des Landes seit längerem kritisch gegenüber. «Die Bürgergenossenschaften schränken die politische Gemeinde in ihrer Flexibilität ein», ist er überzeugt. Ein Fortschritt in den Gemeinden sei deshalb nur bedingt möglich. Ebenso kritisiert Batliner, dass Defizite von Genossenschaften durch die politische Gemeinde ausgeglichen werden müssen. Nach rund 15 Jahren Erfahrung mit den Bürgergenossenschaften sei es an der Zeit diese Konstrukte nochmals genau unter die Lupe zu nehmen. «Die Gemeinden besitzen nun einen entsprechenden Erfahrungswert, es ist Zeit zu evaluieren welches die Vor- und Nachteile einer Bürgergenossenschaft sind. Und dementsprechend muss gehandelt werden.» Alexander Batliner kann sich gut vorstellen, die Bürgergenossenschaften wieder abzuschaffen. «Damit Gemeinden eine aktive Politik betreiben können, wäre es zielführend die Bürgergenossenschaften abzuschaffen», sagt er unumwunden. Weil die Genossenschaften aber per Volksabstimmung gegründet wurden, bedinge auch deren Abschaffung einen Entscheid der Stimmbürger.

Liechtensteiner Volksblatt vom 29. April 2017