Geldspielgesetz - Anzahl Casinos

Auswirkungen der Gesetzesänderung wurden falsch eingeschätzt

In den letzten Wochen sind in Liechtenstein verschiedene Vorhaben in Bezug auf den Bau und die Eröffnung von neuen Casinos bekannt geworden. Neben den bisherigen Standorten in Ruggell und Schaanwald werden von privater Seite die Eröffnung von Casinos in Eschen, Balzers und Schaan ins Auge gefasst und geprüft.

Damit ist eine Entwicklung in Gang gekommen, welche von der Regierung im Dezember 2015, anlässlich der Abänderung des Geldspielgesetzes gänzlich falsch eingeschätzt wurde. Der damalige Regierungschef-Stellvertreter Thomas Zwiefelhofer sagte im Landtag: 

"Und es ist, wie es andere Abgeordnete gesagt haben, aus meiner Sicht sehr wahrscheinlich, dass es vielleicht ein oder zwei Casinos geben kann, aber diese Leute können alle rechnen. Ich glaube nicht, das wir hier eine Flut von Casinos befürchten müssen. Ich glaube eben auch, mit diesen Abgabesätzen, die wir haben und der Konkurrenzsituation mit den unmittelbaren Nachbarn, dass die Befürchtungen, dass wir hier von einer riesigen Anzahl von Casinos überschwemmt werden, wahrscheinlich übertrieben sind. Also damit rechnen wir nicht."

Verschiedene Landtagsabgeordnete stützten diese Einschätzung. So sagte beispielsweise der damalige DU- und heutige DPL-Abgeordnete Erich Hasler im Rahmen der Debatte zur parlamentarischen Initiative zur Abänderung des Geldspielgesetzes im Mai 2015: 

"Diejenigen, die nun die Befürchtung haben, dass sich Liechtenstein in ein 'Klein Las Vegas' verwandeln könnte, kann ich beruhigen. Denn das Einzugsgebiet und das Potenzial, das sich für Spielbankenbetreiber bietet, ist für mehrere Spielbanken schlichtweg zu klein. Dies heisst in anderen Worten, dass es zukünftig allein den privaten Investoren überlassen werden soll, ob sie unter den neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen eine Spielbank eröffnen wollen oder nicht."

Nun zeigt sich, dass diese Einschätzungen falsch waren und es deshalb gerechtfertigt ist, eine Diskussion um die Anzahl an Casinos auf dem Staatsgebiets Liechtenstein zu führen. Sowohl die Regierung wie auch ein Grossteil der Abgeordneten haben 2015 die Auswirkungen der Gesetzesänderung anders eingeschätzt. Doch soll man deshalb das gesamte Geldspielgesetz hinterfragen und eine grundlegende Gesetzesrevision ins Auge fassen?

Fakt ist, dass die Bewilligung zur Eröffnung und dem Betrieb eines Casinos an enge Vorgaben gebunden ist. Regierungschef-Stellvertreter Thomas Zwiefelhofer sagte hierzu im Dezember 2015 im Landtag: 

"Der Geldspielmarkt in Liechtenstein ist ausschliesslich Betreibern vorbehalten, die einen sicheren, ordnungsgemässen und transparenten Spielbetrieb gewährleisten. Betreiber einer Spielbank, ihre wichtigsten Geschäftspartner und Inhaber von Anteilen sowie die an ihnen wirtschaftlich Berechtigten müssen auch zukünftig über genügend Eigenmittel verfügen, einen guten Leumund haben und Gewähr für eine einwandfreie Geschäftstätigkeit bieten. Des Weiteren muss die rechtmässige Herkunft der Geldmittel nachgewiesen werden. Auch sind die Unabhängigkeit der Geschäftsführung gegen aussen, die Transparenz und Überwachung des Spielbetriebs und der Geldflüsse sowie die notwendigen Fachkenntnisse nach wie vor zu gewährleisten. Schliesslich sind unverändert ein Sicherheits-, ein Sozial- und ein Sorgfaltspflichtkonzept vorzulegen. Die Zuständigkeit von zwei Behörden - das Amt für Volkwirtschaft sowie die Finanzmarktaufsicht - garantieren eine starke Aufsicht im Geldspielbereich. Die Finanzmarktaufsicht ist für die Überwachung und Einhaltung der Sorgfaltspflichten zuständig, das Amt für Volkswirtschaft zeichnet sich für die übrigen Aufsichtsaufgaben verantwortlich."

Dies belegt, dass jedem Casinobetreiber strenge Vorschriften auferlegt werden. Aus diesem Grund hinterfrage ich das Argument, dass mehrere Casinos zu einem Anstieg an Kriminalität und Geldwäscherei führen würden, da die heute gültigen Kontrollen und Vorschriften sehr streng ausgelegt sind und auch konsequent umgesetzt werden.

Die Frage in Bezug auf das Suchtpotential muss differenziert betrachtet werden. Das Internet bietet heute unzählige Gelegenheiten, dem Glückspiel nachzugehen - auch anonym. Vizeregierungschef Thomas Zwiefelhofer ging in der Landtagsdebatte von Dezember 2015 auch darauf ein. Er unterstrich:

"Ich glaube, die Gefahren für unsere Jugendlichen oder für Spielsüchtige, die liegen heute vor allem im Internet. Dort ist die Anonymität so einfach, dort ist heute so vieles möglich, was man noch vor zehn Jahren sich nicht vorstellen konnte. Physische Spielbanken bieten heute eine sehr hohe Gewähr für Sicherheit. Sie bieten die Möglichkeit, eben die Personen, die sich dort aufhalten, zu kontrollieren. Man muss heute beim Eintritt in ein Casino den Pass oder die Identitätskarte vorzeigen. Man wird registriert. Es gibt schwarze Listen von Spielsüchtigen und so weiter. Ich denke, physische Spielbanken bieten heute sehr hohe Sicherheitsstandards und auch hohe Gewähr für eine hohe Qualität."

Diese Aussage belegt, dass das Problem von Spielsucht nicht mit der Schliessung von Casinos oder einem Verbot, neue Casinos zu erstellen, gelöst werden kann. Süchtige finden dann andere Wege und Möglichkeiten, ihre Sucht zu stillen.

Somit ist die Frage nach der Anzahl Casinos auf dem Staatsgebiet Liechtensteins weniger eine sachliche, sondern mehr eine politische Frage. Wollen wir fünf, sechs oder eventuell sogar sieben oder noch mehr Casinos in Liechtenstein?

Ich bin überzeugt, dass der Markt die momentane Entwicklung in die richtige Richtung lenken wird. Doch das braucht Zeit und vermutlich muss zuerst ein Verdrängungswettbewerb vonstatten gehen, bevor ersichtlich wird, wie viele Casinos langfristig in Liechtenstein tätig sein werden.

Fakt ist aber auch, dass Teile der Politik im Jahr 2015 die Auswirkungen der Gesetzesrevision komplett falsch eingeschätzt haben. Vermutlich hätte diese Gesetzesänderung keine Mehrheit gefunden, wenn man gewusst hätte, dass in Liechtenstein deshalb fünf oder mehr Casinos ansässig werden. Aus diesem Grunde ist es für mich gerechtfertigt, über eine Gesetzesänderung nachzudenken, um der gegenwärtigen Entwicklung Einhalt zu gebieten. Eine solche Gesetzesänderung darf aber nicht mehr beinhalten, als eine Maximalzahl an Casinos auf dem Staatsgebiet Liechtensteins zu definieren. 

Unter keinen Umständen darf eine Gesetzesänderung die Ausgangsposition der bestehenden und bereits geöffneten Casinos verändern. Die Betreiber dieser Casinos haben Unternehmen gegründet, hohe Summen investiert und Arbeitsplätze geschaffen. Sie haben sich auf das heute gültige Gesetz gestützt, nach welchem sie sich entschieden haben, das unternehmerische Risiko einzugehen. Diesbezüglich hat der Staat als verlässlicher Partner zu gelten. Die Grundvoraussetzungen für den Betrieb eines Casinos nun grundlegend zu ändern, würde dem entgegenstehen. Aus diesem Grunde lehne ich auch eine massive Erhöhung der Geldspielabgabe ab. Sie würde die Voraussetzungen, unter welche sich die heutigen Casinobetreiber entschieden haben ein Casino zu eröffnen, grundlegend verändern. Auch dies würde der Verlässlichkeit des Staats widersprechen.

Von der politischen Sichtweise aus betrachtet, kann ich also eine Gesetzesänderung, mit welcher eine Maximalzahl an Casinos in Liechtenstein definiert wird, befürworten. Dies aber nur unter der Prämisse, dass damit für die auf dem Markt bereits tätigen Unternehmen keine Änderungen der Grundvoraussetzungen einher gehen.

Verabschiedung von FBP-Präsident Thomas Banzer

"Jedes Amt, welches du innehattest, hat immer dich gefunden"

Ansprache zur Verabschiedung von FBP-Präsident Thomas Banzer

Als mich Landtagspräsident Albert Frick über deinen Wunsch informierte, dass ich die Ansprache zu deiner Verabschiedung als Parteipräsident und Geschäftsführer halten solle, stand es für mich ausser Frage, dieser Bitte nachzukommen. In den fast auf den Tag genau sieben Jahren, in welchen du zuerst als Geschäftsführer und später auch als Parteipräsident für die Bürgerpartei tätig warst, sind wir beide Freunde geworden. Deshalb komme ich diesem Wunsch sehr gerne nach.

Es fiel in meine Präsidentschaft, als ein Nachfolger für Geschäftsführer Marcus Vogt gesucht werden musste und du zur Übernahme dieses Amtes bewegt wurdest. Am 1. April 2012 hattest du deinen ersten Arbeitstag. Du wurdest umgehend ins kalte Wasser geworfen, standen wir doch bereits im Vorwahlkampf für die 10 Monate später stattfindenden Landtagswahlen, die wir unter allen Umständen gewinnen wollten. Wir schafften es - auch dank deinem Engagement.

Wie du in dieses Amt gekommen bist, ist symptomatisch für deine gesamte Politikerlaufbahn. Jedes Amt, welches du innehattest, hast nicht du gesucht, es hat sozusagen immer dich gefunden.

Die Ortsgruppe Triesen war auf der Suche nach einem Obmann. Diese Suche blieb jedoch erfolglos, weshalb ein Dreier-Führungsteam eingesetzt wurde, für welches du dich zur Verfügung gestellt hast. Mitarbeiten wolltest du, aber nicht an vorderster Front. Du erklärtest dich im Rahmen dieses Dreierteams bereit, einen Grossteil der organisatorischen Aufgaben zu erledigen. Und irgendwann kamst du zur Einsicht, dass wenn du eh schon die Hauptarbeit machst, es auch keinen Unterschied macht, das dazugehörige Amt zu übernehmen. 2011 wurdest du dann Obmann der Ortsgruppe Triesen.

Als es darum ging, einen neuen Geschäftsführer zu finden, sind deine Arbeit in diesem Dreierteam und dein Einsatz als Obmann dann auch dem damaligen Regierungsmitglied Martin Meyer und mir nicht verborgen geblieben. Gesucht hast du auch dieses Amt nicht, wir haben dich davon überzeugt, es zu übernehmen - oder anders ausgedrückt - dich dazu überredet. Am 1. April 2012 hast du nach reiflicher Überlegung in die FBP-Geschäftsstelle gewechselt.

Und dann galt es einen Nachfolger für Präsident Elfried Hasler zu finden. Die Suche der damaligen Findungskommission blieb erfolglos und so kam es, dass du dich bereit erklärt hast, dieses Vakuum im Amt des Parteipräsidenten zu füllen. Gesucht hast du auch dieses Amt nicht, noch viel weniger hast du es gewollt, aber bevor diese Vakanz zu grösseren Problemen für die Partei führt, hast du dich Ende April 2015 bereit erklärt, in diese Bresche zu springen und dich als Parteipräsident zur Verfügung zu stellen.

Einer deiner Hauptgründe für die Übernahme dieser Ämter war immer das Wohl der Partei. Dieses Wohl stand bei dir stets im Mittelpunkt. Wenn es der Partei nützt, warst du immer bereit, dich zur Verfügung zu stellen.

Und dann kam das Frühjahr 2019. Es war ja bekannt, dass du das Amt des Geschäftsführers noch gerne eine gewisse Zeit weiter innegehabt hättest. Die Findungskommission musste dir jedoch mitteilen, dass dies nicht möglich sein würde, da auch in Zukunft das Amt des Präsidenten und jenes des Geschäftsführers in Personalunion ausgeführt werden sollen. Viele andere hätten mit dem Schicksal gehadert - nicht jedoch du. Wie sagtest du doch sinngemäss am Landesvorstand vom 20. März: Ich bin überzeugt, auch wenn ich dadurch das Amt des Geschäftsführers nicht weiter ausüben kann, dass die gefundene Lösung mit Marcus Vogt in Personalunion als Präsident und Geschäftsführer für die Partei die momentan beste Lösung ist. Ich unterstütze diesen Weg und kann voll und ganz hinter dem Entscheid der Findungskommission stehen.

Und wieder stellst du das Wohl der Partei über dein eigenes.

Lieber Thomas, deine Ansprache am Landesvorstand, deine Unterstützung für die gefundene Nachfolgeregelung ist aller Ehren wert. Ich weiss, dass du zuerst enttäuscht warst, aber du bist für dich zur Einsicht gekommen, dass der gefundene Weg für unsere Partei der Beste ist.

Thomas, diese Einstellung ist ganz grosses Kino und ich glaube im Namen aller hier im Saal versammelten Bürgerparteiler zu sprechen, wenn ich dir sage:

Du kannst Stolz auf das sein, was du in den letzten 10 Jahren für die FBP getan und erreicht hast. Deine Dekade wird als eine erfolgreiche Periode in die Geschichte der FBP eingehen. Vielen, vielen Dank für deine geleistete Arbeit, dein Engagement als Obmann, Geschäftsführer und Präsident und für deine Solidarität zur FBP. Dein Leistungsausweis kann sich wirklich sehen lassen.

An einem solchen Abend und bei einem solchen Wechsel in einem politischen Führungsamt wird immer auch die Frage gestellt: «Was bleibt?» Ich halte es mit dem französischen Schriftsteller Henri Tisot, der sagte: «Mancher ausscheidende Politiker hinterlässt eine Lücke, die ihn voll ersetzt.» Auch wenn du voll ersetzt wirst, ist es Vieles, das bleibt.

Zum einen warst du jener Präsident, der die FBP durch ihr Jubiläumsjahr führte. Es war ein würdevolles Jahr, welches dem 100. Geburtstag der FBP vollauf gerecht wurde. Ob die grosse Feier im April, der Geburtstagsparteitag im Dezember, die verschiedenen Veranstaltungen während des Jahres oder die jeweils aus Anlass des 100-jährigen Bestehens der FBP durchgeführten Anlässe der Ortsgruppen: Es war dein Konzept und deine Idee, wie wir dieses Jubiläum feiern. Das wird bleiben und hat den Zusammenhalt unter den FBP’lern landesweit nachhaltig gestärkt.

Zum anderen lässt sich dein Erfolg auch mit Zahlen belegen. Wahlsieg bei den Landtagswahlen 2013, Verteidigung der Vorstehermehrheit und stärkste Partei an den Gemeindewahlen 2015, Verteidigung der Mehrheit in Mandaten und Stimmen anlässlich der Landtagswahlen 2017 und erneut Vorstehermehrheit und zumindest dato heute stärkste Partei an den Gemeindewahlen 2019. Und ich bin optimistisch, dass der kommende Sonntag diesem Wirken keinen Abbruch tun wird. Wie sagte doch Wilfried Marxer am 27. März im Volksblatt: «Im schlimmsten Fall würde die VU auf drei Vorstehermandate zurückfallen - das war bisher nur 1979 der Fall.» Ich weiss, dass dies für dich eine grosse Genugtuung wäre. Wir alle hoffen mit dir, dass es so kommen wird und die VU - zumindest was die Anzahl Vorsteher betrifft - sich im Jahre 1979 wiederfindet.

Im gestrigen Volksblatt-Interview sagtest du in deiner gewohnt zurückhaltenden Art: «In welchem Zustand ich nun die Partei hinterlasse, ist aber nicht an mir zu beurteilen. Diese Beurteilung müssen in erster Linie unsere Parteimitglieder vornehmen. Ich hoffe aber natürlich, dass diese meine Arbeit schätzen und ebenfalls ein positives Resümee ziehen.»

Keine Frage: Wahlen werden nie von einer Person allein gewonnen und gerade bei Gemeindewahlen steht die Arbeit der Ortsgruppen mit ihren Kandidatinnen und Kandidaten im Mittelpunkt und vermutlich ist sie prioritär für ein Wahlresultat. Auch bei Landtagswahlen spielen verschiedene Faktoren eine Rolle, ob man gewinnt oder verliert. Aber ohne funktionierende Partei, ohne Zusammenhalt der verschiedenen Gremien, ohne Engagement der Parteispitze und ohne Unterstützung der Basis kann eine Partei weder Wahlen auf Landes- noch auf Gemeindeebene gewinnen. Dass diese Grundvoraussetzung vorherrschte, dass alle von Balzers bis Ruggell am gleichen Strang zogen, ist dein Verdienst. Du hast mit deiner Arbeit als Präsident wie Geschäftsführer die Partei vom Präsidium bis zur Basis zusammengehalten und deshalb hast du massgeblichen Anteil an den zuvor aufgezählten Wahlerfolgen. Das ist deinem Wirken und Tun zu verdanken. Dass dies nicht einfach ist, weiss ich und deshalb gebührt dir dafür unser aller Respekt.

Und deshalb kann ich mit gutem Gewissen deine offen gelassene Frage des Volksblatt-Interviews beantworten. Du hinterlässt die Partei in einem sehr guten Zustand und für mich steht ausser Frage, dass die Parteimitglieder deine Arbeit ebenfalls sehr schätzen und sie ein positives Resümee ziehen. Thomas, es gibt keinen Grund, dies zu hinterfragen.

Abschliessend möchte ich nochmals auf den kommenden Sonntag zu sprechen kommen. Er könnte - wie bereits erwähnt - zum einem Gipfel deiner persönlichen politischen Tätigkeit werden. Das passt ja auch zu dir. Man weiss ja, dass du auch gerne Gipfel erklimmst und dass der Klettersport zu deinen Freizeitbeschäftigungen zählt.

Präsidium, Regierungsmitglieder und Fraktion möchten dir heute als Dank für deine geleistete Arbeit ein besonderes Geschenk machen. Im Namen dieser Gremien werde ich dir anschliessend einen Gutschein überreichen. Wir möchten, dass du nicht nur den Gipfel deiner politischen Tätigkeit erreichst, sondern auch Gipfel der Bergwelt. Wir haben für dich einen bestens ausgebildeten Bergführer engagiert, der dich auf eine mehrtägige Route führt. Welche Route es sein wird, überlassen wir dir. Es soll keine Route sein, bei welcher dir nicht wohl dabei ist.

Und sollte sie doch ein wenig Mut brauchen, dann bin ich sicher, dass ein Schluck aus diesem mit Williams gefüllten Flachmann bewirkt, dass du heikle Passagen bestens meisterst.

Der Bergführer erwartet deinen Anruf und dann kannst du mit ihm deine Route und deine Gipfel vereinbaren. Und wenn du irgendwo auf einem Berg stehst, ins Tal herunterschaust und bei einem solch überwältigenden Blick gedanklich persönliches Resümee ziehst, dann bin ich sicher, dass trotz deiner zurückhaltenden und oft ruhigen Art auch du für dich zum Ergebnis kommst, dass sich deine Arbeit sehen liess und du zu Recht Stolz auf das Geleistete sein kannst. Und das ist mehr als nur gerechtfertigt.

Thomas, für die Zukunft wünsche ich dir - persönlich wie auch im Namen von uns allen - alles Gute, geniess die Zeit ausserhalb des politischen Geschehens, bleib uns verbunden und wenn es dir ohne politischen Alltag zu langweilig werden sollte, dann finden ja in zwei Jahren Landtagswahlen statt. Ich bin sicher, dass die Ortsgruppe Balzers noch Bedarf nach Kandidaten hat.

Thomas, danke für alles.