Deregulierung und Bürokratieabbau sind zu bündeln
Standpunkt zum Thema Bürokratieabbau und Deregulierung
Die Bürokratie ist für die Wirtschaft und die Menschen eine spürbare Belastung geworden. Seit Jahren wird von Bürokratieabbau gesprochen, trotzdem ist wenig geschehen. Nun gilt es Nägel mit Köpfen zu machen. Ich bin froh, dass die Liechtensteinische Industrie- und Handelskammer Deregulierung in ihr aktuelles Strategiepapier aufgenommen hat und sich damit klar für Bürokratieabbau ausspricht.
Es gibt zahlreiche Möglichkeiten, einen Bürokratieabbau umzusetzen. Dazu gehört auch die Entschlackung von Gesetzen, also die systematische Prüfung bestehender Regelungen auf Abbaupotenzial. Überlegenswert ist auch das Prinzip ‘One in, one out’: Für jede neue Regel wird mindestens eine alte Auflage gestrichen. Ergänzend könnten Gesetze und Verordnungen mit Ablaufdatum versehen werden. So entsteht ein verbindlicher Überprüfungsmechanismus, der auf Basis von Erfahrungen die Sinnhaftigkeit von Vorgaben beurteilt und überflüssige Bestimmungen abschafft
Ich bin der Ansicht, dass ein merklicher und umfangreicher Bürokratieabbau und eine spürbare Deregulierung für die Wirtschaft und die Menschen erreicht werden können, wenn der Aufgabenbereich gebündelt wird. Eine zentrale Stelle, die sich gezielt dem Bürokratieabbau sowie der Deregulierung und der Vereinfachung der Prozesse widmet, würde diesen Prozess vorantreiben und konkrete Verbesserungen liefern.
In den Ämtern der Landesverwaltung gibt es genügend Fachleute mit dem nötigen Know-how. Sinnvoll ist, diejenigen mit dieser Aufgabe zu betrauen, die aufgrund ihrer bisherigen Tätigkeit über Erfahrung und Praxiswissen verfügen. Das beschleunigt die Umsetzung und erhöht die Qualität der Vorschläge.
Diese Stelle soll Vorschläge und Massnahmen unterbreiten, welche Gesetze und Verordnungen wie vereinfacht und welche Auflagen und Regelungen abgeschafft werden können, weil sie sich in der Vergangenheit nicht bewährt oder mehr Kosten als Nutzen hervorgebracht haben. Diese Stelle muss auch die Verfahrensabläufe analysieren, damit Projekte schneller und effizienter umgesetzt werden können. Schlussendlich muss diese Stelle aufzeigen, welche Regelungen und Bestimmungen Innovationen und Investitionen hindern, damit solche negativen Vorgaben gemindert werden können.
Es geht nicht nur darum, Standards zu senken, sondern auch Regeln effizienter und benutzergerechter zu gestalten - kurzum zu vereinfachen. Es ist an der Zeit zu handeln, um unseren Standort zu stärken, die Wettbewerbsfähigkeit zu mehren, damit unser Slogan ‘Das Land der kurzen Wege’ nicht nur auf dem Papier steht, sondern wieder gelebt wird.
Die Bürokratie ist für die Wirtschaft und die Menschen eine spürbare Belastung geworden. Seit Jahren wird von Bürokratieabbau gesprochen, trotzdem ist wenig geschehen. Nun gilt es Nägel mit Köpfen zu machen. Ich bin froh, dass die Liechtensteinische Industrie- und Handelskammer Deregulierung in ihr aktuelles Strategiepapier aufgenommen hat und sich damit klar für Bürokratieabbau ausspricht.
Es gibt zahlreiche Möglichkeiten, einen Bürokratieabbau umzusetzen. Dazu gehört auch die Entschlackung von Gesetzen, also die systematische Prüfung bestehender Regelungen auf Abbaupotenzial. Überlegenswert ist auch das Prinzip ‘One in, one out’: Für jede neue Regel wird mindestens eine alte Auflage gestrichen. Ergänzend könnten Gesetze und Verordnungen mit Ablaufdatum versehen werden. So entsteht ein verbindlicher Überprüfungsmechanismus, der auf Basis von Erfahrungen die Sinnhaftigkeit von Vorgaben beurteilt und überflüssige Bestimmungen abschafft
Ich bin der Ansicht, dass ein merklicher und umfangreicher Bürokratieabbau und eine spürbare Deregulierung für die Wirtschaft und die Menschen erreicht werden können, wenn der Aufgabenbereich gebündelt wird. Eine zentrale Stelle, die sich gezielt dem Bürokratieabbau sowie der Deregulierung und der Vereinfachung der Prozesse widmet, würde diesen Prozess vorantreiben und konkrete Verbesserungen liefern.
In den Ämtern der Landesverwaltung gibt es genügend Fachleute mit dem nötigen Know-how. Sinnvoll ist, diejenigen mit dieser Aufgabe zu betrauen, die aufgrund ihrer bisherigen Tätigkeit über Erfahrung und Praxiswissen verfügen. Das beschleunigt die Umsetzung und erhöht die Qualität der Vorschläge.
Diese Stelle soll Vorschläge und Massnahmen unterbreiten, welche Gesetze und Verordnungen wie vereinfacht und welche Auflagen und Regelungen abgeschafft werden können, weil sie sich in der Vergangenheit nicht bewährt oder mehr Kosten als Nutzen hervorgebracht haben. Diese Stelle muss auch die Verfahrensabläufe analysieren, damit Projekte schneller und effizienter umgesetzt werden können. Schlussendlich muss diese Stelle aufzeigen, welche Regelungen und Bestimmungen Innovationen und Investitionen hindern, damit solche negativen Vorgaben gemindert werden können.
Es geht nicht nur darum, Standards zu senken, sondern auch Regeln effizienter und benutzergerechter zu gestalten - kurzum zu vereinfachen. Es ist an der Zeit zu handeln, um unseren Standort zu stärken, die Wettbewerbsfähigkeit zu mehren, damit unser Slogan ‘Das Land der kurzen Wege’ nicht nur auf dem Papier steht, sondern wieder gelebt wird.