Rechtsrutsch in der DPL
Kommentar für die FBP-Broschüre Blickwinkel von Juli 2025
Drei Monate ist die neue Legislatur erst alt und bereits jetzt sind innerhalb der DPL-Fraktion erste Spaltungen ersichtlich und bei einem Teil der Abgeordneten ein Rechtsrutsch erkennbar.
So hat zum Beispiel der DPL-Abgeordnete Achim Vogt sich dazu entschieden, im Europarat in Strassburg jener Fraktion anzugehören, welcher aus Österreich die FPÖ, aus Deutschland die AfD, aus Polen die PiS-Partei, aus Spanien die in Teilen rechtsradikale Vox-Partei oder aus Frankreich die Partei um Marine Le Pen angehören. Ein klares Signal, in welche Richtung sich Teile der DPL entwickeln.
Da passt es auch ins Bild, dass der DPL-Abgeordnete Martin Seger einen ‚Vaterland online‘ Textausschnitt über die sozialen Medien weiterverbreitete, in welchem in Bezug auf die Gesundheitsvorschriften IGV auf thematisch-inhaltliche Unterschiede zwischen ihm und Achim Vogt einerseits und den restlichen DPL-Abgeordneten andererseits verwiesen wird. Ist dies eine Strategie, sich von seinen Fraktionskollegen nach rechts zu distanzieren?
Es ist ersichtlich, dass mitten durch die DPL-Fraktion ein ideologischer Riss geht oder dass die DPL versucht moderater zu erscheinen als sie in Wahrheit ist. Das wäre aber Wählertäuschung. Zumindest offiziell wollte DPL-Präsident Thomas Rehak seine Partei nie rechtsaussen angesiedelt wissen. Deshalb werden auf ihn nun unangenehme Fragen zukommen. Nun wird er von seinen Geistern, die er rief, rechts überholt. Mit Parteispaltung hat er glücklicherweise bereits Erfahrungen gesammelt.
Drei Monate ist die neue Legislatur erst alt und bereits jetzt sind innerhalb der DPL-Fraktion erste Spaltungen ersichtlich und bei einem Teil der Abgeordneten ein Rechtsrutsch erkennbar.
So hat zum Beispiel der DPL-Abgeordnete Achim Vogt sich dazu entschieden, im Europarat in Strassburg jener Fraktion anzugehören, welcher aus Österreich die FPÖ, aus Deutschland die AfD, aus Polen die PiS-Partei, aus Spanien die in Teilen rechtsradikale Vox-Partei oder aus Frankreich die Partei um Marine Le Pen angehören. Ein klares Signal, in welche Richtung sich Teile der DPL entwickeln.
Da passt es auch ins Bild, dass der DPL-Abgeordnete Martin Seger einen ‚Vaterland online‘ Textausschnitt über die sozialen Medien weiterverbreitete, in welchem in Bezug auf die Gesundheitsvorschriften IGV auf thematisch-inhaltliche Unterschiede zwischen ihm und Achim Vogt einerseits und den restlichen DPL-Abgeordneten andererseits verwiesen wird. Ist dies eine Strategie, sich von seinen Fraktionskollegen nach rechts zu distanzieren?
Es ist ersichtlich, dass mitten durch die DPL-Fraktion ein ideologischer Riss geht oder dass die DPL versucht moderater zu erscheinen als sie in Wahrheit ist. Das wäre aber Wählertäuschung. Zumindest offiziell wollte DPL-Präsident Thomas Rehak seine Partei nie rechtsaussen angesiedelt wissen. Deshalb werden auf ihn nun unangenehme Fragen zukommen. Nun wird er von seinen Geistern, die er rief, rechts überholt. Mit Parteispaltung hat er glücklicherweise bereits Erfahrungen gesammelt.